Torsten Gerlach

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Bürgermeisterkandidat für Moers

 

Bewusst parteilos – Bewusst unabhängig!

Warum ist das so wichtig?  Was macht es für einen Unterschied?

Ich stehe den Bürger(innen) als tatsächlich parteiloser und unabhängiger Bürgermeisterkandidat zur Verfügung. Damit möchte ich der Moerser Wählerschaft die Möglichkeit geben, sich für einen Kandidaten ohne Partei- / oder Vereinshintergrund zu entscheiden. Ich lasse mich daher auch nicht durch eine Partei oder einen Verein unterstützen oder finanzieren. Meinen Wahlkampf bestreite ich aus eigenen Mitteln und ggf. Zuwendungen einzelner Privatpersonen.

Meiner Überzeugung nach, ist es unmöglich von einem Parteikandidaten zu verlangen, alle Zugehörigkeiten, Netzwerke, Freundschaften und Verbindungen in der eigenen Partei zu 100% auszublenden.

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch! Wir brauchen Parteien! Sie sind Grundlage unserer Demokratie. Die Moerser Parteien und deren Fraktionen im Stadtrat, bieten uns Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich einer politischen Richtung anzuschließen.

Wenn es um das Amt des Bürgermeisters geht, wählen Sie seit 1999 den Kandidaten / die Kandidatin Ihrer Wahl in eine Doppelfunktion. Der Bürgermeister ist Vorsitzender des Stadtrates und Chef des Rathauses zugleich. Das Rathaus ist in diesem Gefüge unsere neutrale Verwaltungsbehörde. Hier haben in meinen Augen – besonders in der Leitungsebene – Parteiinteressen, ob unmittelbar oder mittelbar, nichts verloren.

Der Bürgermeister leitet laut Gesetz die Verwaltung (Rathaus), sitzt dem Stadtrat vor und vertritt die Stadt nach außen. Ich bin davon überzeugt, dass diese Funktionen durch einen unabhängigen Amtsinhaber neutraler ausgefüllt werden können.

Damit ist normiert, dass jeder Bürgermeister „überparteilich“ sein muss.

Als neutraler Bürgermeister möchte ich mit allen demokratischen Parteien im Stadtrat gemeinsam Lösungen und Pläne erarbeiten. Ich setze dabei weniger auf politisches Kapital, sondern auf parteiübergreifenden Konsens statt Konfrontation. Ausgangspunkt und Maß der Entscheidung muss die Mehrheit aller Bürger(innen) sein.

In dieser Konstellation ist es nicht nötig, dass der Bürgermeister eine sogenannte „eigene Mehrheit“ (die der eigenen Partei) mitbringt. Vielmehr können Anträge durch den Bürgermeister, stellvertretend für die Verwaltung, ohne politische Färbung in den Stadtrat eingebracht werden. Durch das Fehlen dieser „politisch gefärbten“ Anträge bzw. Vorlagen, kann der Stadtrat (Fraktionen bzw. Parteien) mit Fokus auf die Sachfrage diskutieren und entscheiden.

 

Denn sobald Bürgermeister und Mehrheitspartei nicht dieselbe politische Farbe haben, besteht die große Gefahr, dass Anträge und Entscheidungen blockiert werden, nur weil es sich um den politischen Gegner handelt, dem man in der heutigen Zeit nichts Positives mehr zugestehen kann.

 

Nur als „Partei-Bürgermeister“, brauchen sie ihre eigene Mehrheit, denn nur dann haben sie auch von Beginn an „fremde“ Mehrheiten im Stadtrat gegen sich.